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Was auf uns zukommt!

Was sind das für Menschen, welche in grosser Zahl nach Europa kommen? Sie fahren tausende Kilometer, z.B. von Afghanistan nach Europa. Und sie fahren auch hier durch viele Länder hindurch bis nach Schweden hinauf, suchen sich dasjenige Land aus, das ihnen am meisten zusagt und wofür sie die besten Lebensbedingungen herrschen. Dabei sind sie mit Geld und Handys sowie mit wichtigen Informationen über die betreffenden Länder ausgestattet. Viele bezahlen für ihr Vorhaben auch teure Schlepper. Dieses Vorgehen hat mit echten Flüchtlingen nicht viel zu tun, denn diese suchen in ihrer Not – an Leib und Leben bedroht – das nächst- sichere Land auf und beantragen dort Asyl. Deshalb sprechen viele Länder in der EU von Wirtschafts- Migranten. In deren Schlepptau kommen dann auch die unerwünschten IS- Terroristen über den „roten Teppich“ nach Europa. Die Folgen kennen wir alle...

Diese gegenwärtige Einwanderung hat für Europa unabsehbare Folgen und sie wird für die Menschen gewaltige Veränderungen bringen. Viele Prozesse sind schon jetzt definitiv und können nicht mehr rückgängig gemacht werden!

Die Flüchtlings- und „Migrationswelle“ in Europa, macht auch vor der Schweiz nicht Halt. Unser Land besitzt eine lange Tradition, als Zufluchtsort bedrohter und schutzbedürftiger Menschen. Leider wurde diese Tradition in den letzten Jahren oft arg strapaziert und die Geduld und die Solidarität der einheimischen Bevölkerung auf die Probe gestellt. Z.B. Flüchtlinge, welche in der Schweiz Asyl erhielten, weil sie in ihrem Heimatland angeblich bedroht wurden, reisen wieder in das gleiche Land zurück, um dort Urlaub zu machen! Solche Missbräuche und negative Schlagzeilen von Asylanten schaden am meisten denjenigen Menschen, welche tatsächlich an Leib und Leben bedroht sind und auf den Schutz der Schweiz angewiesen sind!

Wichtig ist für uns alle zu wissen: Zehn Jahre lang kommen Bund und Kantone für anerkannte Flüchtlinge auf. Nachher muss die Wohngemeinde für deren Unterhalt sorgen. Sind die Flüchtlinge in diesem Zeitraum nicht integriert, sprechen unsere Sprache nicht und können damit keiner Beschäftigung nachgehen, muss die Wohngemeinde für die Person – aber oft auch für ganze Familien – Sozialhilfe leisten. Das kann für eine finanzschwache Gemeinde eine Katastrophe bedeuten, zumal das Geld schon jetzt für viele wichtige Dinge fehlt. Überall muss gespart werden: In den Schulen, bei Kindern, bei Erwachsenen, in Heimen und öffentlichen Diensten. Die «Pro-Kopf- Verschuldung» steigt,- Steuererhöhungen und Gemeindefusionen sind vorprogrammiert!

Und was ist mit den aufgenommenen Flüchtlingen, wenn die Wirtschaft nicht mehr «läuft» oder sogar Arbeitslosigkeit Einzug hält? Wo sollen diese Menschen dann noch arbeiten? Laut Prognosen kostet allein die Digitalisierung in der Schweiz hunderttausende Jobs...

Als Vizepräsidentin des Einwohnerrates von Kriens, der drittgrössten Gemeinde in unserem Kanton, habe ich mich diesbezüglich auch umgesehen. Von Jahr zu Jahr gibt die Gemeinde mehr Geld für Sozialhilfe aus. Tendenz steigend! Das sind dunkle Wolken, die am Horizont aufsteigen und ich weiss, es ist leider ein negatives Szenario, das ich hier beschreibe. Man kann natürlich eine Situation auch schönreden, aber es hilft letztlich wenig. Und der Steuerzahler hat in dieser Sache ein Anrecht auf Transparenz!

Das betrifft besonders den Missbrauch der Sozialwerke. Wie wir einem Bericht der «Luzerner Zeitung» entnehmen, sucht die Luzerner Dienstelle für Asyl- und Flüchtlingswesen per sofort einen Sozialinspektor, der Missbräuche in der Sozialhilfe bekämpfen soll. «Der Inspektor klärt die Wohn-, Einkommens- und Vermögens-verhältnisse von Flüchtlingen, vorläufig Aufgenommenen und Personen im Asylprozess auf, die wirtschaftliche Sozialhilfe beziehen», schreibt das Amt. «Das gilt natürlich nicht für alle Personen, sondern nur für solche, welche unter Verdacht stehen, die Sozialhilfe zu missbrauchen».

Aktuell beziehen in unserem Kanton 4’540 Personen im Asyl- und Flüchtlingssektor Sozialhilfe, 3855 davon werden vom Sozialdienst der Dienstelle Asyl- und Flüchtlingswesen betreut. Diese sind die potenzielle Zielgruppe des neuen Inspektors. 685 Personen, welche in Asylzentren untergebracht sind, betrifft dies nicht. Diese Unterbringung bringt eine automatische Kontrolle gegen Missbrauch mit sich.

Oft bekommen Menschen in der Schweiz das Gefühl, dass bestimmten Politikern ausländische Staatsbürger wichtiger sind, als die einheimische Bevölkerung, die mit ihren Steuern letztlich das ganze Asylwesen finanziert! Deshalb müssen wir auf die drohenden Gefahren aufmerksam machen, für Verbesserungen kämpfen und uns für die Bevölkerung einsetzen. Wir alle sitzen im gleichem Boot und müssen dafür sorgen, dass wir für unsere Kinder nicht ein Land voller finanzieller Baustellen, Probleme und Schwierigkeiten hinterlassen! Und es bleibt zu hoffen, dass sich die wirtschaftlichen Verhältnisse in einigen Ländern derart bessern, dass für die Menschen kein «Fluchtgrund» mehr besteht!

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Das Schweizer Parlament informiert