Dienstag, 03 Januar 2017 10:08

Frieden bringt kein Geld - Krieg schon!

 

Was wünschen sich die meisten Menschen im neuen Jahr? 2016 war ein „Kriegsjahr“: Immer neue kriegerische Auseinandersetzungen, von Libyen bis Afghanistan. Dazu die Ukraine-Krise, der Syrien-Konflikt, die Russland-Sanktionen und die NATO-Aufrüstung in Osteuropa. Sie alle hielten die unheimliche, gigantische US-Kriegsmaschinerie am Laufen und füllten deren Kassen, brachten aber die Welt an den Rand eines dritten Weltkrieges. Leider stimmt die alte Wahrheit immer noch: Frieden bringt kein Geld, aber Kriege schon! Es ist deshalb höchste Zeit für einen Neubeginn. Weg von einer weiteren, militärischen Aufrüstung und weg von Kriegshysterie und Säbelrasseln. Die Menschen möchten in Frieden miteinander leben und wünschen sich endlich ein zurück zur Normalität.

Eine besondere Bedeutung haben für mich die Kriegsrhetorik des Westens, die militärische Aufrüstung der NATO in Osteuropa sowie die Sanktionen gegen Russland. Warum? Dank der Tatsache, dass ich schon in der Schule die russische Sprache erlernte bin ich in der Lage, die Hysterie gegen Russland zu verfolgen und einzuschätzen. Ich stelle fest: Russland und seine Regierung wird vielfach falsch dargestellt und gezielt schlecht gemacht. Ich sage das ganz bewusst, denn ich hätte als „Kind der ehemaligen CSSR“ allen Grund, die Hype gegen Russland mitzumachen. Aber das heutige Russland ist nicht mehr die alte Sowjetunion und die Situation ist heute ganz anders! Das Ziel des Westens muss darin liegen, mit der Kriegstreiberei und den schädlichen Sanktionen gegen Russland aufzuhören und wieder den Weg der Normalität einzuschlagen.

Dazu will ich auch einen Beitrag leisten und ich reichte deshalb in der letzten Session zwei entsprechende Motionen im Nationalrat ein mit dem Ziel, die Beziehungen mit Russland zu verbessern. Das Echo darauf war sehr gross und reichte bis nach Moskau... Es erreichten mich Briefe und E-Mails aus der ganzen Schweiz,- fast ausschliesslich mit positivem Inhalt und dem Tenor: Endlich hat jemand den Mut, die Dinge beim Namen zu nennen und etwas für Frieden und Verständigung zu tun! Ich werde mich auch weiterhin bei jeder Gelegenheit für dieses Thema einsetzen.

Mit meiner Kritik an den Russland-Sanktionen bin ich nicht allein. Sie sind ein Zeichen von Schwäche und Hilflosigkeit, bringen in der Sache gar nichts, schaden aber dem Westen wirtschaftlich enorm. Dazu steigt die Gefahr einer militärischen Eskalation. Deshalb sehen immer mehr Menschen ein, dass Krieg kein Zustand ist, den wir anstreben. Es braucht Stimmen der Vernunft und diese gibt es zum Glück! Hier sind einige:

Am Ende der slowakischen EU-Ratspräsidentschaft 2016 sagte Premierminister ROBERT FICO, dass die Sanktionen gegen Russland absolut erfolglos und in der Sache schädlich wären. Wörtlich sagte er: „Einerseits sagen wir, dass Streitigkeiten mittels Dialog gelöst werden müssen, andererseits können wir selbst diesen Dialog mit Russland nicht führen“. Die anderen VISEGARD-Staaten sind ebenfalls grösstenteils gegen Russland-Sanktionen.

Auch das Weltwirtschaftsforum (WEF) in Genf ist für den Abbau der Sanktionen und für einen Neustart der Beziehungen zu Russland. Der WEF- Direktor - ehemaliger FDP-Vorsitzender und Vizekanzler - PHILIPP RÖSLER sagte auch, die dauerhafte Verständigung mit Russland sei Sache der Europäer und nicht der Amerikaner. Hier sehe man ein grosses Versäumnis.

Eine ganz wichtige Rolle spielt dieses Jahr Österreich. Das Land übernimmt den OSZE-Vorsitz und ist ebenfalls für eine Lockerung der Sanktionen. Aussenminister SEBASTIAN KURZ will auf Russland zugehen. Er sprach von einer notwendigen Umkehr und sagte im Interview: „Wir müssen wieder Vertrauen aufbauen und bei den Sanktionen weg von einem System der Bestrafung zu einem System des Ansporns“. Weiter versprach KURZ, er wolle das Vertrauen zwischen dem Westen und Russland wiederherstellen.

Eine echte Änderung geschieht am 20. Januar, wenn der gewählte US- Präsident DONALD TRUMP sein Amt antritt. Man kann ihn mögen oder nicht, aber mit ihm als Präsident wird sich in der Welt einiges ändern. Er hat bereits angekündigt, dass die USA aufhören müssten, immer neue Kriege zu inszenieren und gewählte Regierungen zu stürzen. Er ist deshalb der grosse Hoffnungsträger für die Welt! Auch die Situation mit Russland will er schnell klären. Es gilt als sehr wahrscheinlich, dass DONALD TRUMP die verhängten Sanktionen gegen Russland aufhebt und in den Beziehungen der beiden Länder wieder Normalität einkehren lässt. Wirtschaftlich, politisch und kulturell. So können wir doch hoffnungsvoll und optimistisch dem neuen Jahr entgegensehen!

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Donnerstag, 08 Dezember 2016 21:28

Schluss mit der Kriegs-Hysterie gegen Russland!

In letzter Zeit – hat man den Eindruck – ist der Weltfrieden in weite Ferne gerückt. Der Beginn immer neuer Kriege, von Libyen bis Syrien und die Weiterführung der bestehenden Kriegsschauplätze in Afghanistan oder im Irak, haben die Welt an den Rand eines dritten Weltkrieges gebracht. Die Folgen dieses „Kriegs-Engagements“ sind unzählige Todesopfer, verbrannte Erde, politisches Chaos und gewaltige Flüchtlingsströme. Dazu kommt die andauernde, militärische Aufrüstung der Oststaaten durch die NATO, im Rahmen der „Ost-Erweiterung“. Sie erhöhen die Kriegsgefahr in Europa signifikant.

Nicht zu vergessen die „Ukraine-Krise“, die Kriegs-Hysterie gegen Russland und die damit verbundenen, kontraproduktiven Sanktionen des Westens. Sie bringen in der Sache gar nichts, sind friedensfeindlich und schädlich für beide Seiten. Und sie treffen zudem leider immer die Falschen!

Wir gehen einem neuen Jahr entgegen und ich habe mich entschlossen, als langjähriges Mitglied der aussenpolitischen Kommission mit zwei Motionen einen kleinen Beitrag in dieser Sache zu leisten. Es geht darum, die Beziehungen zu Russland zu normalisieren und mit dem westlichen Säbelrasseln aufzuhören. Die Schweiz als neutrales Land ist geradezu prädestiniert, diesbezüglich als Vorreiterin und Vorbild zu fungieren. Es geht darum, einen Dialog zu starten, den Friedensprozess in Gang zu bringen und eine neue Ära der internationalen Beziehungen einzuläuten. Die Schweiz kann hier in Sachen Friedensförderung eine entscheidende Schlüsselrolle einnehmen. Packen wir die Chance und lassen wir uns an Taten messen!

 

 Über meine Vorstösse berichteten u.a. die LUZERNER ZEITUNG, BLICK und das ST.GALLER TAGBLATT!
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Mittwoch, 09 November 2016 19:01

2. Teil: Wer hat Angst vor Donald Trump?

 
 

Bereits am 25. April habe ich in diesem Blog die gleiche Frage gestellt und heute wurde sie beantwortet...

Als totaler Polit-Neuling und grosser Aussenseiter, ist der Unternehmer DONALD TRUMP im Frühling in den US-Wahlkampf eingestiegen und wurde zuerst belächelt. Jetzt ist er der 45. Präsident der USA! Er siegte überlegen mit 289 Wahlmännerstimmen gegenüber Hillary Clinton mit 218. Im Vergleich dazu: Barack Obama gewann damals äusserst knapp, mit nur einer einzigen Stimme über den notwendigen 270, also mit 271!

DONALD TRUMP hat nie ein Blatt vor den Mund genommen, Klartext gesprochen und dem verhassten Establishment in Washington den Kampf angesagt. Seiner Kontrahentin Hillary Clinton ist es nicht gelungen, die Wähler auf ihre Seite zu ziehen. Warum? Sie hatte eindeutig grössere politische Erfahrung und Kompetenz. Dazu hatte sie fast die gesamte Medien-Landschaft der USA und Europas hinter sich und dazu noch die vollständige Obama-Regierung mit einer entsprechenden „Infrastruktur“. Was der Polit-Veteranin aber fehlte, war das politische Gespür und so verlor sie bereits ihren zweiten Präsidentschafts-Wahlkampf.

Obwohl sich der ganze Clinton- und Obama-Clan im Wahlkampf mit Vehemenz gegen den Kandidaten DONALD TRUMP einsetzte, reichte es nicht. Die Menschen hatten genug vom Establishment in Washington und der „Heissen-Luft-Politik“ ihres Präsidenten, die Obama während Jahren produzierte. Kein einziges Wahlversprechen hat er gehalten,- nicht einmal Guantanamo konnte er nach acht Jahren schliessen. Seine Gesundheitsreform ist ein Flickwerk. Das Verhältnis zu Israel auf dem absoluten Tiefpunkt. Ein immer lauteres Geschrei der Waffenindustrie und neue Kriege zeugen dafür von der „aussenpolitischen“ Tätigkeit der USA, insbesondere von deren Aussenministerin Hillary Clinton. Der Weltfrieden rückte in weite Ferne. Die Wählerinnen und Wähler hatten genug von Kriegen und wollten auch deshalb einen politischen Wechsel. Dieser kam in der Person von DONALD TRUMP!

Innenpolitisch hinterlässt Obama ein tief gespaltenes Land, mit unzähligen Baustellen. Er hatte damals angekündigt, die beiden grossen Parteien einander näher bringen, doch er schaffte genau das Gegenteil. Wer wie Obama mit einem Dekret seine Ideen durchsetzen will, unter Umgehung des Parlaments, macht sich keine Freunde! So wandten sich viele von ihm ab und er verlor die Mehrheit im Abgeordnetenhaus wie im Senat an die Republikaner. Damit war Obama als Präsident praktisch kaltgestellt.

Gestern noch beteuerte Hillary Clinton, dass sie genau dort weiterfahren würde, wo ihr Freund Obama aufhört. Wohl ein fataler Fehler, denn exakt von dieser Politik hatten die Menschen genug. Frau Clinton wollte die Realität aber nicht sehen und klammerte sich bis zur letzten Minute an Obama, der sich mit seiner Frau so stark in den Wahlkampf einmischte, wie kein anderer Präsident vor ihm. Gebracht hat es nichts. Im Gegenteil: Präsident Obama war damit der wichtigste Helfer im Wahlkampf von DONALD TRUMP. Hätte Obama in den letzten acht Jahren ein wenig politisches Fingerspitzengefühl bewiesen und hätte er in vielen Situationen seinen Gegnern die Hand ausgestreckt, wäre heute kein Republikaner Präsident.

Bei den Debatten im Fernsehen von heute Morgen sah man die ratlosen Gesichter, hörte die leeren Worthülsen der Verlierer. Die Anhänger von Hillary Clinton standen unter Schock und glichen einem „begossenen Pudel“. Alle Prognosen waren plötzlich nichts mehr wert. Aber die Menschen machten bei Umfragen von ihrem Wahlgeheimnis Gebrauch und hielten sich mit einer Aussage über ihre Stimmabgabe zurück. Die Menschen in den USA wollten einfach einen politischen Wechsel und dieser wurde noch geschürt durch ein tiefes Misstrauen in ihre Institutionen, wie z.B. das FBI.

Was können wir von Präsident DONALD TRUMP erwarten? Wird alles besser? Nein, aber es wird einiges anders. Ich erwarte von ihm bessere Beziehungen zu Russland. Die Hysterie gegen dieses Land muss endlich aufhören. Das militärische aufrüsten der USA und der NATO und die neuen Kriege, von Libyen bis Afghanistan, brachten uns an den Rand eines dritten Weltkrieges. Tausende Tote, totale Zerstörung, verbrannte Erde, politisches Chaos und gewaltige Flüchtlingsströme sind die Folgen. FRIEDEN und die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit allen Ländern, muss deshalb das erste Ziel des neuen Präsidenten sein.

Die Amerikaner können auch wieder Hoffnung schöpfen, dass ihr Land an erster Stelle kommt! Alte Werte und Traditionen, welche oft belächelt und an den Rand gedrückt wurden, kommen wieder zurück. Konservativ, traditionell, selbstbewusst und eigenständig werden die USA unter DONALD TRUMP.

Obamas Sozialismus führte die Menschen in eine Sackgasse. Als echter und erfahrener Macher, bringt der neue Präsident die Wirtschaft wieder in Schwung. Der amerikanische Traum lebt wieder und der neue Präsident DONALD TRUMP bringt der Welt die dringend benötigte, neue Hoffnung!

 

"Teil 1 Wer hat Angst vor DONALD TRUMP?" vom 25. April 2016

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Dienstag, 25 Oktober 2016 19:06

APK- Reise nach Belgien und Luxemburg

 
 

Eine kleine, parlamentarische Delegation der „aussenpolitischen Kommission“ (APK) des Nationalrates besuchte auf einer Informationsreise vom 17. bis 21. Oktober, Belgien und Luxemburg. Auf unserer Besucherliste standen u.a. in Luxemburg: Ein Besuch in der Abgeordnetenkammer und bei deren Präsident, ein Treffen mit dem Finanzminister, dem Minister für Entwicklungszusammenarbeit, dem schweiz. Botschafter im Grossherzogtum und dem luxemburgischen Botschafter in der Schweiz. Es erfolgte auch ein Austausch mit Mitgliedern des Ausschusses für auswärtige und europäische Angelegenheiten.

In Belgien stand u.a. ein Besuch der Abgeordnetenkammer, des Regionalparlaments und bei deren Präsident auf dem Programm. Dazu ein Treffen mit dem Aussenminister und dem Staatssekretär für Asyl. Es folgten Konsultationen mit Vertretern der EU, dem auswärtigen Dienst, ein Besuch des europäischen Gerichtshofes und der NATO in Brüssel.

Normalerweise stand ich während der ganzen Woche um 06.00 Uhr auf, denn die ersten Besprechungen fanden bereits um 08.00 Uhr statt. Es folgten Besuche und Gespräche. Nach dem Mittagessen wurden wieder hochkarätige Gäste zu Konsultationen eingeladen.

Nach dem Abendessen gingen die Arbeitsgespräche weiter. Wir diskutierten angeregt mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft in drei Sprachen und tauschten gegenseitig unsere Meinungen aus. Ein Arbeitstag war oft erst kurz vor Mitternacht zu Ende, wenn wir dann müde aber zufrieden im Hotel eintrafen.

Welche Hauptthemen gab es bei den Gesprächen? Natürlich der „Brexit“, die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative, der freie Personenverkehr, die Flüchtlingskrise in Europa. Aber auch die Entwicklungszusammenarbeit, die Finanz- und Steuerpolitik, die Integration und die Rolle der Schweiz in der NATO. Auch das wirtschaftliche Wachstum und die Lebensqualität der verschiedenen Regionen, sowie die Beziehungen zu Russland waren ein Thema. Anlässlich eines Besuches bei den „Fremden Richtern“ am Europäischen Gerichtshof erhielten wir Informationen aus erster Hand über deren Rechtssprechung.

Wir haben das belgische Staatssystem mit seinen Einzigartigkeiten, die Beziehungen zu den Flamen, Wallonen und der deutschsprachigen Einwohner Belgiens an aktuellen Beispielen kennengelernt.

Spannend war auch ein Besuch der Stadt Antwerpen. Hier wurden uns die Arbeit und die Sorgen des internationalen Handels, direkt im Hafen nähergebracht. Eins zu eins lernten wir so die verschiedenen Handelswege kennen und bewunderten das rege Treiben am Hafen. Übrigens: Die Stadt Antwerpen ist für Ihren Diamanten-Handel weltbekannt und wir durften auch diese „Bereiche“ betreten und mit den Verantwortlichen über ihre Aufgaben und über die neusten Entwicklungen sprechen.

Es war wichtig, dass uns diese Länder Europa näher brachten. Mein Fazit: Wenn die Informationsreise so gut organisiert ist und die Mitglieder sich aktiv in das Geschehen einbringen, macht eine solche Reise wirklich Sinn.

Ich wurde von Medien gefragt, ob ich meine Skepsis gegenüber der EU dank dieser Erfahrung überwunden hätte. Nein, im Gegenteil! Diese Reise bestätigte meine Befürchtungen, - Vermutungen haben sich als klare Tatsachen gezeigt. Ich musste meine Ansichten nicht revidieren, aber ich verstehe jetzt viel besser, warum die Situation in Europa und der Schweiz so ist, wie sie ist. Ich kann auch die Menschen, ihre Überzeugungen und ihr entsprechendes Handeln besser verstehen. Zusätzlich öffneten sich neue Felder und Horizonte für meine politische Arbeit. Neue Ideen und Ansichten verlangen nach Taten und deren Umsetzung!

Ob Mitarbeiter der Parlamentsdienste und des Sekretariats der APK oder die verschiedenen Botschafter: Alle haben mit ihrer grossartigen Arbeit zum Erfolg dieser Reise beigetragen. Wir waren als Schweizer Delegation überall gern gesehene Gäste, von allen akzeptiert und wurden als gleichberechtigte Partner der europäischen Politik wahrgenommen!

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Sonntag, 31 Juli 2016 17:16

"Ein bisschen Frieden" am 1. August...

yvette estermann frieden

Die Schweiz feiert Morgen zum 125. Mal ihren Nationalfeiertag. Sie können sich auf einen freien Tag freuen, auf ein Treffen mit der ganzen Familie oder mit Freunden. Aber vielleicht bleiben Sie einfach etwas länger im Bett und die ganzen Feierlichkeiten lassen Sie kalt...

Egal für was Sie sich auch entscheiden: Wir wünschen uns alle einen schönen, friedvollen Nationalfeiertag! Dass ein Feiertag friedlich verläuft, ist nämlich keine Selbstverständlichkeit mehr. Das hat uns der französische Nationalfeiertag am14. Juli in Nizza gezeigt.

Experten sind sich nicht ganz sicher, aber eines ist klar: Frankreich kämpft im Rahmen der NATO gegen den Terrorismus. Das Land hat viele Zuwanderer, welche schlecht oder gar nicht integriert sind und oft auch noch arbeitslos dazu. Das ist ein idealer Nährboden für radikale Ideologien und eine echte Herausforderung für uns alle. Dass wir den Terrorismus nicht mit Waffen bekämpfen können, zeigt Amerikas „Kriegs- Engagement“ im Irak, in Afghanistan, Nordafrika, Syrien und anderswo. Was hat es gebracht? Menschliches Leid, unzählige zivile Opfer, verbrannte Erde und politisches Chaos. Und dieses Kriegs-Engagement der USA und der NATO ist auch die wahre Ursache der Flüchtlingsströme! Der Terror ist in diesen Ländern leider geblieben und jetzt kommt er mit den Flüchtlingen nach Europa. Viele EU- Länder weigern sich deshalb, Flüchtlinge bei sich aufzunehmen, weil ihnen das Risiko einfach zu gross ist...

Wir feiern den 1. August, schmücken Haus und Garten mit einer Schweizerflagge, starten ein Feuerwerk und stimmen vielleicht gemeinsam den „Schweizerpsalm“ an. Unsere Landeshymne, welche die herrliche Natur des Landes, seine christliche Tradition und unsere Demut einmalig beschreibt. Sie beschwört Frieden, Freiheit und Einigkeit für unser Land.

Dass wir heute in der Schweiz so in Frieden leben dürfen, erfüllt mich mit grosser Dankbarkeit. Unzählige Menschen haben in diesem Land vor uns die Bedingungen dafür geschaffen, was wir heute erleben und geniessen können. Und unsere Aufgabe ist es, diese Werte als Vermächtnis für unsere Kinder und die nächsten Generationen zu schützen und zu bewahren. Noch sind wir frei und können selber entscheiden, in welcher Schweiz wir in Zukunft leben wollen!

Ich wünsche uns allen einen angenehmen und friedvollen 1. August! Feiern Sie und geniessen Sie Ihr Leben in Frieden, Freiheit und Wohlstand...

Ihre Yvette Estermann

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