Dienstag, 25 Oktober 2016 19:06

APK- Reise nach Belgien und Luxemburg

 
 

Eine kleine, parlamentarische Delegation der „aussenpolitischen Kommission“ (APK) des Nationalrates besuchte auf einer Informationsreise vom 17. bis 21. Oktober, Belgien und Luxemburg. Auf unserer Besucherliste standen u.a. in Luxemburg: Ein Besuch in der Abgeordnetenkammer und bei deren Präsident, ein Treffen mit dem Finanzminister, dem Minister für Entwicklungszusammenarbeit, dem schweiz. Botschafter im Grossherzogtum und dem luxemburgischen Botschafter in der Schweiz. Es erfolgte auch ein Austausch mit Mitgliedern des Ausschusses für auswärtige und europäische Angelegenheiten.

In Belgien stand u.a. ein Besuch der Abgeordnetenkammer, des Regionalparlaments und bei deren Präsident auf dem Programm. Dazu ein Treffen mit dem Aussenminister und dem Staatssekretär für Asyl. Es folgten Konsultationen mit Vertretern der EU, dem auswärtigen Dienst, ein Besuch des europäischen Gerichtshofes und der NATO in Brüssel.

Normalerweise stand ich während der ganzen Woche um 06.00 Uhr auf, denn die ersten Besprechungen fanden bereits um 08.00 Uhr statt. Es folgten Besuche und Gespräche. Nach dem Mittagessen wurden wieder hochkarätige Gäste zu Konsultationen eingeladen.

Nach dem Abendessen gingen die Arbeitsgespräche weiter. Wir diskutierten angeregt mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft in drei Sprachen und tauschten gegenseitig unsere Meinungen aus. Ein Arbeitstag war oft erst kurz vor Mitternacht zu Ende, wenn wir dann müde aber zufrieden im Hotel eintrafen.

Welche Hauptthemen gab es bei den Gesprächen? Natürlich der „Brexit“, die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative, der freie Personenverkehr, die Flüchtlingskrise in Europa. Aber auch die Entwicklungszusammenarbeit, die Finanz- und Steuerpolitik, die Integration und die Rolle der Schweiz in der NATO. Auch das wirtschaftliche Wachstum und die Lebensqualität der verschiedenen Regionen, sowie die Beziehungen zu Russland waren ein Thema. Anlässlich eines Besuches bei den „Fremden Richtern“ am Europäischen Gerichtshof erhielten wir Informationen aus erster Hand über deren Rechtssprechung.

Wir haben das belgische Staatssystem mit seinen Einzigartigkeiten, die Beziehungen zu den Flamen, Wallonen und der deutschsprachigen Einwohner Belgiens an aktuellen Beispielen kennengelernt.

Spannend war auch ein Besuch der Stadt Antwerpen. Hier wurden uns die Arbeit und die Sorgen des internationalen Handels, direkt im Hafen nähergebracht. Eins zu eins lernten wir so die verschiedenen Handelswege kennen und bewunderten das rege Treiben am Hafen. Übrigens: Die Stadt Antwerpen ist für Ihren Diamanten-Handel weltbekannt und wir durften auch diese „Bereiche“ betreten und mit den Verantwortlichen über ihre Aufgaben und über die neusten Entwicklungen sprechen.

Es war wichtig, dass uns diese Länder Europa näher brachten. Mein Fazit: Wenn die Informationsreise so gut organisiert ist und die Mitglieder sich aktiv in das Geschehen einbringen, macht eine solche Reise wirklich Sinn.

Ich wurde von Medien gefragt, ob ich meine Skepsis gegenüber der EU dank dieser Erfahrung überwunden hätte. Nein, im Gegenteil! Diese Reise bestätigte meine Befürchtungen, - Vermutungen haben sich als klare Tatsachen gezeigt. Ich musste meine Ansichten nicht revidieren, aber ich verstehe jetzt viel besser, warum die Situation in Europa und der Schweiz so ist, wie sie ist. Ich kann auch die Menschen, ihre Überzeugungen und ihr entsprechendes Handeln besser verstehen. Zusätzlich öffneten sich neue Felder und Horizonte für meine politische Arbeit. Neue Ideen und Ansichten verlangen nach Taten und deren Umsetzung!

Ob Mitarbeiter der Parlamentsdienste und des Sekretariats der APK oder die verschiedenen Botschafter: Alle haben mit ihrer grossartigen Arbeit zum Erfolg dieser Reise beigetragen. Wir waren als Schweizer Delegation überall gern gesehene Gäste, von allen akzeptiert und wurden als gleichberechtigte Partner der europäischen Politik wahrgenommen!

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